Bundespräsident kritisiert Hartz IV Debatte

Lesedauer < 1 MinuteBundespräsident Horst Köhler kritisiert Westerwelles Hartz IV Debatte Der Bundespräsident Horst Köhler kritisiert die vom Außenminister Guido Westerwelle (FDP) angefachte Hartz IV Debatte. Im Magazin "Focus Online" sagte Köhler: "Eine Sozialstaatsdiskussion, in der die einen immer nur an Umverteilung denken und die anderen die Arbeitslosen vor allem in der Hängematte sehen, hilft keinem weiter." Köhler ging allerdings nicht direkt auf Westerwelles Äußerungen einer angeblichen gesellschaftlichen "spätrömischen Dekadenz" ein. Köhler sei nicht glücklich über den Stil der derzeitigen Hartz-IV Debatte. Vielmehr sollte man "diese wichtigen Themen anders anpacken und so mehr erreichen." Allerdings bezeichnete Köhler die Diskussion über Westerwelles Amtsführung als "überzogen". Köhler ermahnte die Bundesregierung, sie solle sich bei den geplanten Steuerentlastungen lieber zurück halten. "Ich sehe …