Falschmeldung über Hartz IV-Leistungskürzungen

Lesedauer 2 MinutenIn den Verlautbarungen der Bundesregierung zu den Etat-Kürzungen bei Hartz IV werden falsche Zahlen veröffentlicht. (18.09.2010) In den Verlautbarungen der Bundesregierung zu den Etat-Kürzungen bei Hartz IV werden falsche Zahlen veröffentlicht. So heißt es auf der Seite des Deutschen Bundestages: "Größter Sparposten im Etat sind die Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende. Diese wurden im Entwurf im Vergleich zu 2010 um rund 4,5 Milliarden Euro gekürzt und liegen 2011 bei insgesamt etwa 33,81 Milliarden Euro (2010: 38,31 Milliarden Euro). Höchster Einzelposten ist die Streichung des Rentenversicherungszuschusses von derzeit monatlich rund 40 Euro für Bezieher von Arbeitslosengeld II. Damit würden jährlich rund 1,8 Milliarden Euro eingespart. Einsparungen in Höhe von 500 Millionen Euro sind bei den Arbeitsmarktprogrammen für Hartz-IV-Empfänger vorgesehen." …