Geplante Hartz IV Änderungen des SGB II 2011

Lesedauer 5 MinutenHartz IV: Geplante Änderungen des SGB II für das kommende Jahr 2011. Die von CDU/CSU und FDP geplanten Änderungen des SGB II (Hartz IV), die ab dem 1. Januar 2011 in Kraft treten sollen, beinhalten deutliche Verschlechterungen für ALG II-Bezieher. Die nachfolgende Liste stellt eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen dar, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen. Zu beachten ist auch, dass es sich noch nicht um die Endversion der geplanten Änderungen handelt. Verbesserungen wird es aber kaum geben. Sanktionen– Es reicht nun, wenn der SGB II-Leistungsträger dem Betroffenen unterstellt, ihm wären die Folgen einer Pflichtverletzung zum Zeitpunkt derselben bekannt gewesen. Bisher war es für eine Sanktion zwingende Voraussetzung, …