Hartz IV Arbeitspflicht: Merkel pfeift Koch zurück

Lesedauer < 1 MinuteMerkel pfeift Koch zurück Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) forderte am Wochenende eine sog. "Arbeitspflicht" für Hartz IV Empfänger. Viele Erwerbslose erinnert die "Arbeitspflicht" Forderung von Koch an das "Dritte Reich". Nur wenige CDU Parteifreunde stellen sich hinter Roland Koch, da seine Forderungen nicht nur Beleidigend für ALG II Bezieher, sondern auch Inhaltsleer sind. Zieht die Bundeskanzlerin nun einen Schlussstrich in der laufenden Unionsdebatte? So sagte Merkel heute vor dem Deutschen Bundestag: "Ich glaube, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, was die Notwendigkeit der Arbeitsaufnahme betrifft, eindeutig ausreichend sind". "Wer eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, hat heute Sanktionen zu befürchten". Frau Merkel hat anscheinend noch einmal das SGB II geschaut und richtigerweise festgestellt, dass schon heute Sanktionen ausgesprochen …