Hartz IV Kürzungen sind möglich?

Lesedauer < 1 MinuteDer neue Präsident des Bundesverfassungsgerichtes: Senkung der Hartz-IV-Sätze möglich! (08.05.2010) Sind Hartz-IV Senkungen möglich? Wie die Presse berichtet, hält der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, auch eine Senkung der Hartz-IV-Sätze für möglich. Gegenüber dem "Hamburger Abendblatt" sagte Voßkuhle: "Das Verfassungsgericht habe in seinem Urteil zu Hartz-IV am 9 Februar eine "nachvollziehbare realitäts- und bedarfsgerechte" Berechnung der Regelsätze gefordert. Über deren Höhe habe das Gericht keine Aussage gemacht. Der Gesetzgeber habe daher auch die Möglichkeit, die Sätze zu senken. Sie dürften allerdings nicht "evident unzureichend" sein. Hier rudert das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) offenbar gleich mehrere Schritte zurück. Man kann sich des starken Eindrucks nicht erwehren, dass das wegweisende Urteil, welches der kürzlich ausgeschiedene ehem. Präsident des BVerfG, Herr …