Hartz IV-Sanktionen auf der Anklagebank

Lesedauer 2 MinutenEin Hartz IV Betroffener klagt an: Werden Menschen mit Null-Sanktionen indirekt zum Tode verurteilt? Klage beim Sozialgericht Speyer. Da seit das vierte "Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", kurz Hartz IV genannt, Menschen, so wie unter anderem der mittellose Arbeitslose von Speyer im April 2007, von ganz normalen Verwaltungsangestellten der Arbeits- und Sozialbehörde, wenn sie ihnen nicht gehorsam genug erscheinen, durch Leistungsentzug bis zum Tode bestraft werden, obwohl kein Richter sie zum Tode verurteilt hat und die Todesstrafe in der Bundesrepublik offiziell abgeschafft worden ist und obwohl sowohl in der „Europäischen Konvention für Menschenrechte und Grundfreiheiten“ wie auch in Artikel 2, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland jedem Menschen das Grundrecht auf Leben bedingungslos garantiert ist wurde …