Seit 21 Tagen hungern gegen das Hartz IV-System

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21.11.2012

Seit 21 Tagen befindet sich Ralph Boes aus Berlin im „Sanktionshungern“, wie er selbst sagt. Das Jobcenter hat den Aktivisten um 90 Prozent den Hartz IV Regelsatz für insgesamt drei Monate gekürzt. Das bedeutet, dass Boes nunmehr nur noch 37,40 Euro statt 374,00 Euro monatlich zum Leben zu Verfügung hat. Boes hat die Sanktionen selbst herbeigeführt, um einen Präzedenzfall gegen das Sanktions-System bei Hartz IV zu schaffen. Wir haben den Aktivisten zum aktuellen Stand der Dinge und zu den Hintergründen seiner Aktion befragt.

Herr Boes, seit 21 Tagen befinden Sie sich im „Sanktionshungern“, weil Ihnen das Jobcenter die Leistungen um 90 Prozent gekürzt hat. Wie Sie in einer Erklärung schreiben, haben Sie die Sanktionen bewusst selbst herbei geführt, um ein Zeichen zu setzen. Was wollen Sie mit der Aktion erreichen?
Es ist für Außenstehende sicher nicht leicht zu verstehen, inwiefern die Sanktionen „selbst herbeigeführt“ sind. Im letzten Jahr wurden erstmals über eine Millionen Sanktionen durch die Jobcenter verhängt. Und dies oft für Lappalien wie Meldeversäumnisse, angeblich nicht eingegangene Briefe oder Missverständnisse. In meinem Fall hat man mich lange völlig anders behandelt, als gäbe es eine Lex Boes. Mein damaliger Sachbearbeiter sagte zu mir: „Wir werden sie nicht sanktionieren. Dann bekämen wir ja mehr Ärger als Sie“. Ich war durch den Brandbrief vom Juni 2011 nicht mehr ganz unbekannt im Amt. Ich habe alle Regeln, die durch die sogenannte Eingliederungsvereinbarung aufgezwungen werden, gebrochen und bekam dennoch keine Sanktionen. Ich wollte aber von Anfang an darauf aufmerksam machen, wie grundgesetzwidrig das Hartz-IV System insbesondere durch die Sanktionen ist. Deshalb habe ich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gedroht, mit welchem Recht ich noch alimentiert würde. Erst dann hat man mich behandelt wie alle anderen sonst auch. Ich bekam Angebote im Callcenter oder bei einer Zeitarbeitsfirma zu arbeiten. Da ich aber Vollzeit ehrenamtlich und vor allem sinnvoll tätig bin, habe ich diese Angebote abgelehnt. Schon in meinem Brandbrief schreibe ich, dass ich jede Arbeit heilig spreche, die aus einem inneren ernsten Anliegen eines Menschen erfolgt. Beschäftigungsmaßnahmen, die das Jobcenter vermittelt, sind entwürdigend und werden den Menschen aufgezwungen, indem man ihnen mit Entzug der Lebensgrundlagen droht. Es geht mir in erster Linie darum, dass das Grundgesetz wieder in der deutschen Sozialpolitik ernst genommen wird.

Wie geht es Ihnen derzeit gesundheitlich?
Langsam merke ich eine Veränderung in meinem Körper. Ich habe in den letzte zwei Woche über 5Kg abgenommen. Anstrengungen zehren mehr an mir als vorher. Geistig fühle ich mich noch fit, aber ich spüre, dass ich körperlich auf mich Acht geben muss.