Sozialverband: Hartz IV ist verfassungswidrig

Lesedauer 3 MinutenSozialverband: Die Hartz IV Berechnung nicht verfassungskonform Der Paritätische Wohlfahrtsverband bekräftigte erneut, dass die neue Berechnungsgrundlage der Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig ist. Das Verfahren zur Herleitung der Regelsätze sei "weder nachvollziehbar, noch sach- oder realitätsgerecht“. Doch genau ein solches Verfahren hatte das Bundesverfassungsgericht im Februar 2010 vom Gesetzgeber gefordert. Bereits in der letzten Woche hatte die Redaktion zahlreiche Auswertungen vorgelegt, die aufzeigten, dass die Herleitung der neuen Berechnungsgrundlagen weiterhin nicht verfassungskonform ist. Nun hat auch der Paritätische Wohlfahrtsverband bestätigt, dass die neuen Arbeitslosengeld II Regelsätze für Kinder und Erwachsene „voraussichtlich nicht verfassungskonform“ sind. "Dass durch das Bundesarbeitsministerium vorgeschlagene Verfahren ist weder nachvollziehbar, noch sach- oder realitätsgerecht" sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Verbandes. Denn die statistischen Grundlagen die verwendet …