SPD fordert höhere Hartz IV Regelsätze

Lesedauer 2 Minuten Hartz IV Regelsätze Hartz-IV-Debatte neu entfacht – SPD fordert Schwarz-Gelb auf die Regelsätze zu erhöhen.(03.08.2010) Olaf Scholz, SPD Parteivize und ehemaliger Bundesarbeitsminister, hat sich in die Diskussion um die Hartz-IV Regelsätze eingeschaltet und sich für eine Erhöhung der Leistungen ausgesprochen. "Die Erhöhung der Regelsätze ist aufgrund der jetzt vorliegenden Einkommens- und Verbraucherstichprobe und der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zwingend", sagte Scholz gegenüber der Tageszeitung Die Welt Nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherigen Regelsätze im Februar 2010 für verfassungswidrig erklärt hat, ist das Arbeitsministerium angehalten bis zum Ende des Jahres eine Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze durchzuführen, die auch den rechtlichen Anforderungen stand hält. Im Herbst soll das Gesetzgebungsverfahren beginnen und bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sein. Fortan sollen sich die …