Studie: Hartz IV Sanktionen fördern Verschuldungen

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Neue Studie zeigt: Sanktionierte verschulden und isolieren sich zunehmend
Erwerbslosen-Gruppen, einige Wissenschaftler und Arbeitsmarktexperte aber auch die Partei Die Linke setzen sich seit Jahren für die Abschaffung der Sanktionen im Hartz IV System ein. Eine Studie, die im Auftrag der Linkspartei im nordrhein-westfälischen Landtag entstand, bestätigt die Kritik nun auch aus empirischer Sicht.

Im Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte die Partei einen Antrag mit dem Titel: „Sanktionen für Erwerbslose aussetzen – für eine repressionsfreie Mindestsicherung!“ gestellt (Landtags-Drs. 15/1309). Um den Antrag zu untermauern legten die Abgeordneten der Linkspartei eine Studie vor, die unter anderem belegt, dass Sanktionen Hoffnungslosigkeit und Verschuldung massiv verschärfen. Zudem wurde ermittelt, dass Sanktionen bereits wegen kleinerer „Vergehen“ wie Terminversäumnisse verhängt werden. Denn die Mehrheit der Sanktionen werden laut der Studienautoren wegen Meldevergehen ausgesprochen. 10 Prozent der Befragten gaben an, nicht über die Rechtsfolgen belehrt worden zu sein. Bei den mehrfach Sanktionierten war es sogar jeder Fünfte. Weitere 20 Prozent gaben an, die Rechtsfolgen-Belehrung, die schriftlich erfolgte, nicht inhaltlich verstanden zu haben.