Von der Leyen: Aus Hartz IV wird Basisgeld

Lesedauer 3 MinutenDie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will Hartz IV in Basisgeld umtaufen. Ettikenschwindel oder Neuanfang? (15.09.2010) Die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) möchte weg von dem Begriff Hartz IV. Dieser ist einerseits noch eine Relikt aus rot-grünen Regierungszeiten und anderseits nach Aussage der Ministerin zu negativ belastet. So vermeidet von der Leyen bei allen aktuellen Auftritten den Begriff grundsätzlich und benennt die Zahlungen stattdessen als „Basisgeld“. Im Februar diesen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die gelten Regelsätze für Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger als rechtswidrig erklärt und eine Neuregelung bis zum Jahresende gefordert. Das bisherige Berechnungsverfahren der Regelsätze für die Grundsicherung ist nach dem Urteilsspruch zu intransparent und willkürlich. Wobei insbesondere die Berechnung der Kinder-Regelsätze von den Richtern …