Zündstoff um Hartz IV-Regelsätze

Lesedauer 2 MinutenZündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze: Vorveröffentlichung aus Brigitte Vallenthins Buch: „realitätsgerechte“ Regelsätze entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben. (25.08.2010) „Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht hält,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „“ fest, „wenn sie das von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete „Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“ schon jetzt auf Chipkarten-Almosen herunter rechnet. Obendrein missachtet die Arbeitsministerin damit dieses als „unverfügbar“ festgeschriebene Grundrecht auf eine „eigenständige Bedeutung“ der „Würde jedes Einzelnen“. Mit seinem Urteil vom 9. Februar hatte das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung aufgegeben, „zur Ermittlung des Anspruchsumfangs (…) alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der …